Haushaltsrede von H. Schörken
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrte Gäste,
die Fraktionen haben sich in diesem Jahr darauf verständigt, sowohl wegen Corona als auch der ohnehin langen Tagesordnung die Sitzung nicht unnötig zu verlängern. Daher werden wir uns mit unseren Haushaltsreden alle kurzfassen. Ich gehe mal davon aus, dass dies auch bei der Zuhörerschaft Anklang findet.
Unserer Fraktion geht es in erster Linie um die Berücksichtigung folgender Themen bei der Aufstellung des städtischen Haushaltes:
- Die Bildung und Unterstützung unserer Kinder und Jugendlichen
- Die Fortentwicklung der Sportstätten, festgeschrieben im nun vorliegenden Sportentwicklungskonzept und den Plänen für den Sportpark Ost
- Die Einbeziehung der für die Zukunft unverzichtbaren erneuerbaren Energievorhaben und der Ausbau des Mobilfunknetzes
- Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Daher begrüßen wir nachdrücklich, dass die Verwaltung eine Beibehaltung der Gebührensätze für die Krippen- und Hortplätze vorgeschlagen hat, der wir ja nun auch alle gefolgt sind. Gerade in der Zeit der Pandemie und vieler beruflicher Probleme benötigen die Eltern unsere Unterstützung.
Und auch die Erweiterung der Wilhelm- Busch- Schule sehen wir als unerlässliche Maßnahme, um für die Zukunft einen erfolgreichen Ganztagsschulbetrieb zu ermöglichen, daher sind auch die Kostensteigerungen mitzutragen.
Die von der Stadt als freiwillige Leistung für das Youze gezahlten 260.000 € sind eine gewinnbringende Investition in eine vorbildliche Einrichtung. Hier sollte unbedingt beachtet werden, dass der Vertrag zum Jahresende ausläuft und deshalb ein neues Interessenbekundungsverfahren schnell eingeleitet werden sollte!
Auch die Entwicklung des Sportparks Ost ist in unseren Augen ein unbedingt zu unterstützendes Zukunftsprojekt, das uns im Heidekreis konkurrenzfähig erhält und unseren Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen Spaß am Sport ermöglicht.
Zusätzlich müssen unsere Zukunftsprojekte erneuerbare Energien (insbesondere bei uns die Windkraft) und Mobilfunk in der Zukunft erkennbar im Haushalt Anerkennung finden, wir werden diesen Prozess gern unterstützend begleiten.
Auch bei der Verkehrsinfrastruktur ist der Klimawandel zu berücksichtigen, wir wollen, dass mehr Leute die Bahn nutzen. Deshalb wird es Zeit, dass der von uns vor 10 Jahren (!) gestellte Antrag zum Ausbau des Parkplatzes am Bahnhof Nord endlich verwirklicht wird! Dort ist ein großes Wohngebiet entstanden, sicher gibt es dort auch potentielle Bahnkunden!
Dass dieser Haushalt in Zeiten von Corona keinen Anlass zu großer Freude bietet, erstaunt wohl niemanden. Dennoch sollten wir optimistisch in die Zukunft sehen, Pessimismus hat noch nie Positives hervorbringen können. Gemeinsame Anstrengungen sollten uns leiten.
Auf jeden Fall können wir die Vorschläge zum Haushalt und den Stellenplan mittragen.
Herr Bürgermeister, ich hoffe auf Ihr Verständnis, wenn unser Dank in diesem Jahr in erster Linie an die Verwaltung, Herrn Holldorf, Frau Schlote und das gesamte Team der Fachgruppe 20 geht.
Es zeigt die Kompetenz dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wenn sie in der Lage waren, sozusagen zwischen zwei Bürgermeistern und damit ohne Unterstützung eines Bürgermeisters selbstständig und nachvollziehbar den vorliegenden Haushaltsentwurf zu erarbeiten. Dafür gebührt ihnen unser aller Respekt und unsere Anerkennung. Aber ich bin sicher, dass unser erster Stadtrat, Karsten Lemke, wie stets auch hier mit Fleiß und guten Ideen große Unterstützung geleistet hat, auch dafür herzlichen Dank!
Ich möchte aber deutlich sagen, dass sich unser Dank auf die gesamte Verwaltung bezieht, die in dieser Übergangszeit ihre Fähigkeit zu eigenverantwortlichem Handeln und kreativem Denken unter Beweis gestellt hat, herzlichen Dank dafür! Einzubeziehen sind hier natürlich auch die Geschäftsführung der AWS, Herr Hornbostel und Frau von Rosenzweig, und deren Mitarbeiterschaft.
Ein besonderer Dank gilt in diesem Jahr auch dem Vorzimmer, Frau Biedermann und Frau Prüser. Insbesondere Frau Prüser hat mit großem Fleiß und der erforderlichen Akribie Vorlagen und andere wichtige Unterlagen erstellt und ist dabei zum Teil weit über das hinausgegangen, was zu ihrem eigentlichen Aufgabenbereich gehört. Frau Biedermann musste dann Aufgaben übernehmen, die sie sonst auch nicht erledigen muss, auch dafür großen Dank an die beiden Damen.
Für die Zukunft freuen wir uns auf weitere gute Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und der gesamten Verwaltung, ich denke, die Chancen stehen gut!
Wir werden dem Haushalt für das Jahr 2022 insgesamt zustimmen!
Vielen Dank!